Aktuell
Umweltschutz – Verschärfung der Legislative und Versicherung
Die Verschärfung der Legislative in dem Bereich des Umweltschutzes stellt für die Gesellschaften ein erhöhtes Risiko und zusätzliche Kosten, gebunden an die Vorbeugung oder Sanierung von Ökologischen Schäden, dar.
Der Druck auf den Umweltschutz wird hauptsächlich von dem wachsendem Interesse der Öffentlichkeit, und der neuen durch die Europäische Richtlinie 2004/35/EC gegebene Regel implementiert in die Tschechische Rechtsordnung durch das Gesetz Nr. 167/2008 Sb. „über das Vorbeugen von Ökologischen Schäden und deren Behebung und über die Änderung mancher Gesetze“, verstärkt.
Dieses Gesetz definiert neu eine ganze Reihe von Begriffen, wie z.B. „Ökologische Schäden“ und regelt die Rechte und Verpflichtungen von Personen während des Vorbeugens von Ökologischen Schäden und ihrer Behebung, falls ein Schaden aufgetreten ist oder es droht, dass solch ein Schaden an frei lebenden Lebewesen oder wild wachsenden Pflanzen, Naturstandorten, an Gewässern oder Erdreich, vorkommen könnte. Im §14 weist das Gesetz definierten Betreibern eine Obliegenheit einer finanziellen Absicherung auf. Obwohl die Wirkungskraft des Paragraphen zum 1.1.2013 verlegt wurde ist es nötig zu bemerken, dass das Gesetz als ganzes schon im Sommer 2008 in Kraft getreten ist und macht daher schon länger als ein Jahr den Betreiber für einen möglichen Ökologischen Schaden verantwortlich.
Aus der Sicht der Versicherung ist bislang die Haftpflicht im Bezug zu den Ökologischen Schäden nur teilweise geregelt, und zwar auf der Basis von den so genannten „plötzlichen und unerwarteten Schäden“, was aber der aktuellen Situation in der Legislative so auch den realen Unternehmensrisiken, nicht entspricht. Auf dem Markt ist jetzt aber ein interessantes Produkt, welches auf die Europäische Richtlinie reagiert und bietet die Möglichkeit einer erweiterten Deckung an, welche voll mit den Anforderungen des Gesetzes Nr. 167/2008 entspricht und deckt eine weite Palette von Risiken ab.
